Wie Demokratien sterben – Und was wir dagegen tun können

Autoren: Steven Levitsky, Daniel Ziblatt
Übersetzer: Klaus-Dieter Schmidt
Format: Taschenbuch, Hardcover, E-Book
Seitenzahl: 320 Seiten
Verlag: Deutsche Verlags-Anstalt
Auflage: 1 (Mai 2018)
Sprache: Deutsch
ISBN: 978-3570554081

Klappentext:

Warum die Demokratie bedroht ist – und wie wir sie retten können.

Demokratien sterben mit einem Knall oder mit einem Wimmern. Der Knall, also das oft gewaltsame Ende einer Demokratie durch einen Putsch, einen Krieg oder eine Revolution, ist spektakulärer. Doch das Dahinsiechen einer Demokratie, das Sterben mit einem Wimmern, ist alltäglicher – und gefährlicher, weil die Bürger meist erst aufwachen, wenn es zu spät ist …

Mit Blick auf die USA, Lateinamerika und Europa zeigen die beiden Politologen Steven Levitsky und Daniel Ziblatt, woran wir erkennen, dass demokratische Institutionen und Prozesse ausgehöhlt werden. Und sie sagen, an welchen Punkten wir eingreifen können, um diese Entwicklung zu stoppen.

Denn mit gezielter Gegenwehr lässt sich die Demokratie retten – auch vom Sterbebett!

Über die Autoren Steven Levitsky und Daniel Ziblatt:

  

Steven Levitsky und Daniel Ziblatt sind Professoren für Regierungslehre an der Universität Harvard. Steven Levitskys Forschungsschwerpunkte sind politische Parteien, Demokratien und Autokratien sowie die Rolle von informellen Institutionen vor allem in Südamerika.

Daniel Ziblatt forscht hauptsächlich zu Demokratie und Autoritarismus in Europa. Gastprofessuren und Forschungsaufenthalte führten ihn u.a. nach Berlin, Köln, Konstanz, München, Paris und Florenz. Forschung und Lehre beider Autoren sind preisgekrönt. Als Experten auf ihren Forschungsgebieten haben sie mehrere Bücher und zahlreiche Fachartikel verfasst.

Leseprobe aus „Wie Demokratien sterben“:

EINLEITUNG

Ist unsere Demokratie in Gefahr? Nie hätten wir gedacht, dass wir einmal diese Frage stellen würden.

Seit 15 Jahren denken wir als Kollegen über das Versagen der Demokratie an anderen Orten und zu anderen Zeiten nach – in den dunklen 1930er Jahren in Europa, den repressiven 1970er Jahren in Lateinamerika -, veröffentlichen Bücher und Studien darüber und führen Studenten an dieses Thema heran.

Jahrelang haben wir neue Arten des Autoritarismus überall auf der Welt erforscht. Die Frage, wie und warum Demokratien sterben, war für uns ein beruflicher Schwerpunkt. Doch nun stellen wir fest, dass wir uns unserem eigenen Land zuwenden müssen. In den letzten beiden Jahren haben wir Politiker Dinge sagen hören und tun sehen, die in den Vereinigten Staaten ohne Beispiel waren, von denen wir aber wissen, dass sie andernorts Vorboten demokratischer Krisen waren.

Das bange Gefühl, das uns und viele andere Amerikaner beschleicht, versuchen wir mit dem Gedanken zu beschwichtigen, dass es bei uns doch gar nicht so schlimm sein könne. Wir wissen zwar, dass Demokratien stets zerbrechlich sind, aber die Demokratie, in der wir leben, hat es doch irgendwie geschafft, der Schwerkraft zu trotzen.

Unsere Verfassung, unser Glaube an Freiheit und Gleichheit, unsere historisch robuste Mittelschicht, unser großer Wohlstand, unser hoher Bildungsstand und unsere große, weitgefächerte Wirtschaft: all dies sollte uns gefeit machen gegen einen Zusammenbruch der Demokratie, wie wir ihn andersw’o erlebt haben. Und trotzdem sind wir besorgt. Heutzutage behandeln amerikanische Politiker ihre Konkurrenten als Feinde, sie schüchtern die freie Presse ein und erkennen die Ergebnisse von Wahlen nicht an. Sie versuchen, die institutionellen Puffer unserer Demokratie – Gerichte, Nachrichtendienste, Aufsichtsbehörden und so weiter – zu schwächen. Und Amerika ist nicht allein. Beobachter sind in zunehmendem Maße beunruhigt, denn die Demokratie scheint weltweit in Gefahr zu sein – selbst dort, wo sie seit langem als selbstverständlich gilt.

In Ungarn, der Türkei und Polen gehen populistische Regierungen gegen demokratische Institutionen vor. In Österreich, Frankreich, Deutschland, den Niederlanden und anderswo in Europa haben extremistische Kräfte in Wahlen enorme Zugewinne erzielt. Und in den Vereinigten Staaten wurde zum ersten Mal in der amerikanischen Geschichte ein Mann zum Präsidenten gewählt, der keinerlei Erfahrungen im Staatsdienst besitzt, kaum durch Bekenntnisse zu den verfassungsmäßigen Rechten auffällt und klare autoritäre Neigungen an den Tag legt.

Was bedeutet all dies? Erleben wir derzeit den Niedergang und Fall einer der ältesten und erfolgreichsten Demokratien der Welt?

In Santiago de Chile herrschte schon seit Monaten eine angespannte Atmosphäre, als am Mittag des 11. September 1973 Flugzeuge am Himmel auftauchten. Die in Großbritannien hergestellten Hawker Hunters bombardierten La Moneda, den klassizistischen Präsidentenpalast im Zentrum der Stadt, und setzten ihn in Brand. Der drei Jahre zuvor als Kandidat eines linken Bündnisses ins Amt gewählte Präsident Salvador Allende saß im Palast fest.

In seiner Amtszeit hatte Chile unter sozialen Unruhen, einer Wirtschaftskrise und politischer Lähmung gelitten. Allende hatte angekündigt, er werde seinen Posten erst räumen, wenn seine Arbeit getan sei, aber jetzt war der Augenblick der Wahrheit gekommen. Unter dem Kommando von General Augusto Pinochet brachten die Streitkräfte das Land unter ihre  Kontrolle. Am frühen Morgen hatte Allende in der Hoffnung, dass die Masse seiner Anhänger auf die Straße gehen würde, um die Demokratie zu verteidigen, im Radio eine kämpferische Rede gehalten. Doch der Widerstand blieb aus. Die Militärpolizei, die den Präsidentenpalast bewachte, ließ ihn im Stich, und seine Ansprache fand kein Echo. Wenige Stunden später war Allende tot – ebenso wie die chilenische Demokratie.

So stellen wir uns den Tod von Demokratien vor: durch Waffengewalt. Während des Kalten Kriegs waren Staatsstreiche für annähernd drei Viertel der Zusammenbrüche von Demokratien verantwortlich. In Argentinien, Brasilien, der Dominikanischen Republik, Ghana, Griechenland, Guatemala, Nigeria, Pakistan, Peru, Thailand, der Türkei und Uruguay bereiteten sie der Demokratie ein Ende. In jüngerer Zeit wurden 2013 der ägyptische Präsident Mohamed Mursi und 2014 die thailändische Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra durch Militärputsche gestürzt. In all diesen Fällen brachen die Demokratien auf spektakuläre Weise durch Waffengewalt zusammen.

Aber es gibt noch eine andere Art des Zusammenbruchs, die zwar weniger dramatisch, aber genauso zerstörerisch ist. Demokratien können nicht nur von Militärs, sondern auch von ihren gewählten Führern zu Fall gebracht werden, von Präsidenten oder Ministerpräsidenten, die eben jenen Prozess aushöhlen, der sie an die Macht gebracht hat. Manche dieser Führer reißen die Demokratie rasch ein, wie Hitler es 1933 nach dem Reichstagsbrand getan hat. Häufiger indes erodieren die Demokratien langsam und in kaum merklichen Schritten.

Hugo Chävez in Venezuela, zum Beispiel, war ein politischer Außenseiter, der gegen die nach seiner Meinung korrupte herrschende Elite zu Felde zog und eine »authentischere« Demokratie aufzubauen versprach, die den enormen Reichtum des Landes nutzen würde, um das Los der Armen zu verbessern. Geschickt ging er auf die Wut der einfachen Venezolaner ein, von denen sich viele durch die etablierten Parteien missachtet und missbraucht fühlten, mit dem Ergebnis, dass er 1998 zum Präsidenten gewählt wurde. »Die Demokratie ist krank«, stellte eine Frau aus Chävez’ Heimatstaat Barinas am Wahlabend fest. »Und Chävez ist das einzige Gegenmittel, das wir haben.« …

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Rezension zum Buch „Wie Demokratien sterben“:

Ein US-Bestseller analysiert, wie Demokratien schleichend unterwandert werden. Lesenswert – gerade aus österreichischer Sicht

Ein Putsch, eine Revolution: Das waren die Ereignisse, mit denen früher Demokratien ins Diktatorische abrutschten. Die beiden Harvard-Professoren Steven Levitsky und Daniel Ziblatt haben in ihrem in den USA viel diskutierten Bestseller „How Democracies Die“ zahlreiche Beispiele versammelt, die einen viel gefährlicheren, weil weniger spürbaren Weg der Entdemokratisierung aufzeigen: die schleichende Aushöhlung von innen, die selbst gefestigte, etablierte Demokratien treffen kann.

„Die Erosion der Demokratie geschieht für die meisten Bürger so gut wie unmerklich“, schreiben Levitsky und Ziblatt. Demokratien könnten heute „nicht von Generälen, sondern von Präsidenten oder Premierministern umgebracht werden (…), die genau jenen Prozess, der diese an die Macht gebracht hat, unterminieren“.

Levitsky und Ziblatt analysieren mögliche Stationen auf dem Weg ins Autoritäre, und wer ihr diese Woche auch auf Deutsch erscheinendes Buch liest, fühlt sich erschreckend oft an die österreichische Politik erinnert.

Die beiden Politologen bringen historische und aktuelle Beispiele wie Hugo Chávez in Venezuela und Viktor Orbán in Ungarn, sie nennen die Philippinen, Polen oder die Türkei und Deutschland der 1930er. Solide, gute Verfassungen sind immens wichtig, ebenso wichtig sind aber die ungeschriebenen Regeln und Normen der politischen Auseinandersetzung. Levitsky und Ziblatt vergleichen das mit einem Basketballspiel in einem Hinterhof, das nach anderen Spielregeln abläuft als NBA-Spiele, aber funktioniert, solange sich alle daran halten, weil sie ja morgen weiterspielen wollen, auch wenn man heute verloren hat.

Zu diesen Regeln gehört etwa, den politischen Gegner zwar scharf zu kritisieren, ihm aber nicht die grundsätzliche Legitimität, am politischen Prozess teilzunehmen, abzusprechen. Dazu gehört auch, Schiedsrichterartige Institutionen wie Höchstgerichte nicht infrage zu stellen. Aber auch die Presse, Interessenvertretungen und die Geheimdienste.

Ein Blick zurück in die letzten beiden Jahre zeigt, dass die FPÖ gerade das gemacht hat. Sie hat versucht, den Verfassungsgerichtshof, den Verfassungsschutz und jetzt gerade den ORF systematisch zu desavouieren. „Wer ein Fußballspiel manipulieren will, nimmt sich zuerst die Schiedsrichter vor“, schreiben die Autoren.

Besonders gefährlich ist es, wenn etablierte Mainstream-Parteien in Krisen nicht das Wohl des Landes im Auge haben, also „staatstragend“ agieren, sondern Extremisten eine Chance geben – in ihren eigenen Reihen wie als Koalitionspartner. Levitsky und Ziblatt kritisieren aus US-Sicht natürlich vor allem die Republikaner, deren führende Leute entsetzt über Donald Trumps Kandidatur waren, aber dennoch diesem und nicht Hillary Clinton zum Sieg verhalfen.

Auf Österreich umgelegt lässt sich fragen: War es ein Fehler, dass führende ÖVPler zuerst Sebastian Kurz mit seinem an der FPÖ angelehnten Parolen an die Macht kommen und dann auch noch eine Koalition mit der FPÖ eingehen ließen? Levitsky und Ziblatt stellen diese Frage nicht, ihr Buch wurde vor Kurz’ Machtübernahme geschrieben.

Aber sie bringen ein anderes interessantes Beispiel aus der österreichischischen Politik, um zu zeigen, welche wichtige Wächterfunktion Mainstream-Parteien haben. Sie loben jene hochrangigen ÖVPler, die sich in der überparteilichen Wahlbewegung für Bundespräsident Alexander Van der Bellen engagierten, um den ­Extremisten Norbert Hofer zu verhindern. Dass dann ausgerechnet dieser Van der Bellen Hofer zum Verkehrsminister angeloben würde, wussten die Autoren damals noch nicht.

Quelle: Rezension in der Zeitschrift „FALTER“, Ausgabe Nr.22/2018 >>>

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Harvard Professors Levitsky & Ziblatt – How Democracies Die

Veröffentlicht am 25.02.2018; Dauer: 01:12:00

Harvard professors Steve Levitsky and Daniel Ziblatt examined the causes that lead to breakdowns in democracies around the world.